wir leben in beunruhigenden Zeiten. Corona-Krise, Naturkatastrophen wie im Ahrtal, der Angriffskrieg auf die Ukraine, Inflation in einer Höhe wie seit sieben Jahrzehnten nicht mehr. Vieles Gewohnte ist anders geworden. Die Menschen suchen nach verlässlichen Leitplanken.
Eine Leitplanke ist sicherlich unsere Sozialversicherung. Sie sorgt auch in schwieriger Zeit für soziale Sicherheit und soziale Abfederung. Die Corona-Krise hat zu massiven Einschränkungen in allen Bereichen des Privatlebens und des Wirtschaftslebens geführt – bis hin zur Existenznot. Zur Abfederung sozialer und wirtschaftlicher Folgen hat der Bundestag drei große Sozialschutzpakete mit vielen Maßnahmen auf den Weg gebracht.
Auch die Minijob-Zentrale der KBS war Teil dieser Sozialschutzpakete: Die Zeitgrenzen für Minijobber wurden angehoben und das Insolvenzverfahren gelockert. Beides hat geholfen. Ab dem 1. Oktober 2022 wird zudem die Verdienstgrenze bei Minijobs auf 520 Euro angehoben.
Die Ahrtal-Flut hat vergangenes Jahr viel Leid über die Menschen in der Region gebracht. Bis heute ist die Lage im Ahrtal schwierig. Auch wir als Knappschaft-Bahn-See waren unmittelbar von der Flut betroffen. Unsere Rehabilitationsklinik in Bad Neuenahr wurde schwer beschädigt. Wir haben sehr schnell entschieden, unsere Klinik wieder aufzubauen. Über 20 Millionen Euro werden wir dafür in die Hand nehmen. Die Bauarbeiten sind in vollem Gange. Ende 2022 soll die Neueröffnung sein. Die Menschen in der Region haben es verdient. Auch hier lassen wir die Menschen und die Region nicht alleine!
Keine sozial agierende Organisation und empathisch handelnde Person kommt derzeit ohne einen Hinweis auf den Ukraine-Konflikt aus. Wir erleben einen Angriff auf einen demokratischen Staat in Europa. Für die Knappschaft-Bahn-See als großem Sozialversicherungsträger ist es selbstverständlich, angesichts des Leides, das die Menschen in der Ukraine erfahren, Hilfe zu leisten. Die Krankenhäuser des Verbundsystems der KBS versorgen Kriegsverletzte und Menschen mit Behandlungsbedarf aus dem Gebiet der Ukraine.
Seit Anfang Juni wird die Krankenversicherung der Geflüchteten aus der Ukraine entsprechend der Krankenversicherung der ALG-II-Empfängerinnen und Empfänger gestaltet. Wie 2015 haben sich die gesetzlichen Krankenkassen auf Regionen verständigt, die von ihnen betreut werden. Auch die KNAPPSCHAFT übernimmt dabei selbstverständlich und gerne ihren Teil der Verantwortung – wir sind in Nordrhein-Westfalen zuständig für Recklinghausen, Gladbeck und Bochum, in Thüringen für Sondershausen und den Kyffhäuser-Kreis und für Cottbus in Brandenburg.
Wir alle sind in der aktuellen Situation aufgerufen, für Freiheit und Demokratie einzutreten. Freiheit und Demokratie brauchen jetzt unsere sichtbare Unterstützung.
Trotz der Bundeszuschüsse insbesondere während der Corona-Krisenzeit tragen die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen eine Hauptbelastung. Der Zugriff auf die kassenindividuellen Rücklagen in der gesetzlichen Krankenversicherung durch das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz war nichts anderes als ein Griff in die Taschen der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler. Und dies in einer ohnehin angespannten Finanzsituation, die durch eine unbestimmt verlaufende Konjunktur absehbar weiter belastet wird.
Darum ist für die Sozialversicherung in allen ihren Zweigen Nachhaltigkeit wichtig, damit sie ihren Aufgaben nachkommen kann. Nachhaltigkeit heißt in erster Linie eine verlässliche finanzielle Bundesbeteiligung, faire Lastenverteilung unter den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung und eine stabile gesetzliche Rentenversicherung. Die Politik ist hier gefordert.